Wiesbadener Bündnis gegen Rechts

Für Samstag, den 13.03, mobilisieren die Querdenker*innen nach Wiesbaden auf die Reisinger Anlagen zu einer Kundgebung.
Unter anderem mit Sandra Scheld von „Wir sind viel mehr“, die Organisatorin und Anmelderin der Gelbwesten Demos 2019.
Nahezu zeitgleich findet in Mainz um 16:30 ebenfalls eine Querdenken Veranstaltung sowie Gegenprotest statt.
Rechtem Geschwurbel muss endlich ein Ende gesetzt werden. Wir rufen daher dazu auf, sowohl nach Mainz als auch nach Wiesbaden zu fahren, laut zu sein und den Covidioten keinen öffentlichen Raum zu überlassen.
Querdenken wegbassen ab 15:30 rund um die Reisinger Anlagen in Wiesbaden.

Keinen Platz für Antisemitismus, (rechte) Verschwörungsideologien, Faschismus, Rassismus, Sexismus und verdrehte Fakten.

Die EA-Nummer für den Tag: 0151-65171539.

Die Demo oder Aktion ist vorbei, aber ihr hattet Probleme mit der Polizei? Meldet euch bei uns, wir stehen zusammen ->  Antirepression

Wir teilen einen Aufruf des Anarchistischen Kͣ͗o̭̣ͧl̠̹̑ͭlͨ̽͐̐ͅḛ͉̙̳ͥk̜̘̓͛t͆̋̀i̮̊vͯs Wiesbaden – AKW

Noch immer ist unsere Gesellschaft durch männliche Dominanz und deren Machtstreben geprägt und noch immer zerstört patriarchale Gewalt Leben, denn Femizide sind kein Einzelfall.
Jeden 3. Tag wird eine Frau in Deutschland durch ihren Partner oder Expartner ermordet. Allein in Indien werden jährlich etwa 25.000 Frauen Opfer sogenannter Mitgiftfemizide. Auch in Wiesbaden gab es dieses Jahr am 01. Februar einen Femizid in der Wellritzstraße, bei der eine Frau von ihrem Expartner auf offener Straße erschossen und ihre Schwester schwer verletzt wurde.

Häusliche und sexuelle Gewalt, Übergriffe und Belästigungen bestimmen den Alltag so vieler Frauen.
Auch massive Einschränkungen des Selbstbestimmungsrechts über den eigenen Körper von Menschen mit Gebärmutter in Form von Abtreibungsverboten sind Teil dieser Unterdrückung.
Wir sagen: Es reicht! Wir fordern das Ende der sexualisierten Aggression und Gewalt!
Lasst uns gemeinsam diese patriarchalen Strukturen brechen!

Deshalb auf zum feministischen Kampftag am 08. März! Alle auf die Straßen!
Schließt euch zusammen, solidarisiert euch miteinander. Für ein selbstbestimmtes Leben in Freiheit und ohne Gewalt!

Wir sind stark, wir kämpfen, wir schauen hin!
Unser Feminismus ist antirassistisch, international und antifaschistisch!

Der Begriff Frauen schließt alle Menschen ein, die sich als solche fühlen.

Der Tag danach: Das Anarchistische Kͣ͗o̭̣ͧl̠̹̑ͭlͨ̽͐̐ͅḛ͉̙̳ͥk̜̘̓͛t͆̋̀i̮̊vͯ Wiesbaden – AKW bedankt sich bei allen die da waren. look here.

Wir unterstützen den Aufruf den Anarchistischen Kͣ͗o̭̣ͧl̠̹̑ͭlͨ̽͐̐ͅḛ͉̙̳ͥk̜̘̓͛t͆̋̀i̮̊vͯs Wiesbaden – AKW !

Am 19.02.2021 jährt sich der rassistische Mordanschlag in Hanau zum ersten Mal.

Vor knapp einem Jahr erschoss ein Rechtsterrorist neun migrantische Menschen und seine Mutter in der Hanauer Innenstadt und im Stadtteil Kesselstadt. Anschließend erschoss er sich selbst.

Wir gedenken

Ferhat Unvar

Mercedes Kierpacz

Sedat Gürdüz

Gökhan Gültehin

Hamza KurtovÍc

Kaloyan Velkov

Vili-Viorel Pǎun

Said Nesar Hashemi

Fati Saraçoğlu.

Wir sind empört über die teilweise stattgefundene und immernoch stattfindende Verkennung der rechtsextremen, rassistischen, anti-feministischen, islamfeindlichen und antisemitischen Motivation des Täters, der sich, um sich den Konsequenzen seines Handelns zu entziehen, nach Begehen seiner Tat erschoss. Derartige Anschläge sind keine Einzelfälle, auch wenn sie von der Politik gerne als diese abgetan werden.

Ebenso wie die Initiative 19.Februar, die Angehörige und Freund*Innen der Opfer gründeten, fordern wir:

• Taten statt Worte
• Erinnerung, Gerechtigkeit, Aufklärung und Konsequenzen!

Kommt daher am 19.02.2021 um 16 Uhr zum Dernschen Gelände, um gemeinsam unsere Trauer und Wut auf die Straße zu tragen!

Erinnern heißt Kämpfen!

Nachtrag: In Gedenken an die Opfer des Anschlags in Hanau, haben Unbekannte in Wiesbaden und Rüdesheim ein Zeichen der Erinnerung hinterlassen. Schaut euch das Video an.

Kein Vergessen!

Mit einem besonders kruden Aufruf laden die sog. Querdenker611 alle Mitarbeiter*innen der Sicherheitsbehörden am 5.12. auf eine Kundgebung in Wiesbaden „zum Gespräch“ . Das ist in vielerlei Hinsicht verstörend und widerlich. QD ist schlimm, aber die vorstellbare Vereinigung von rechten Strömungen und illegaler Gewalt im Staatsapparat mit diesen Verschwörungstheoretikern ist brandgefährlich – der Aufruf  kann in dieser Form nicht unwidersprochen hingenommen werden. Daher hat das Wiesbadener Bündnis gegen Verschwörungstheorien und Polizeigewalt einen lauten Gegenprotest organisiert. Wir teilen den Aufruf :

Aufruf zur Kundgebung „Gegen Verschwörungstheorien und Polizeigewalt“ am Samstag, 05.12.2020 von 11:30 -15:00 Uhr am Warmen Damm in Wiesbaden.

Am Samstag, den 05.12.2020 rufen „Querdenken611“ erneut zu einer Versammlung in Wiesbaden auf.
Wir werden ihnen und ihren antisemitischen Verschwörungstheorien nicht den Raum überlassen! Daher rufen wir zu einer solidarischen Gegenveranstaltung auf. Lasst uns gemeinsam zeigen, was wir von ihnen und ihren Äußerungen halten! Dazu treffen wir uns am Samstag, den 05.12.2020 von 11:30 bis 15:00 im südlichen Teil des Warmen Damms in Wiesbaden. Unterhalb des Kaiser-Wilhelm-I.-Denkmals, zwischen dem Salzbachweiher und der Paulinenstraße.

Kein Raum für Verschwörungstheorien, Antisemitismus, Rassismus und andere Arten der Menschenfeindlichkeit! Nicht in Wiesbaden und auch sonst nirgendwo! Bringt eure Freund*innen, Familie, Transpis, Plakate und Lautstärke mit.

Seid solidarisch und denkt an MNS und Abstand.

Wir sehen uns am Samstag,

Wiesbadener Bündnis gegen Verschwörungstheorien und Polizeigewalt

#Wi0512

Zum internationalen Gedenk- und Aktionstag gegen Gewalt an Frauen teilen wir folgenden Aufruf:

„Sexualisierte Gewalt stoppen!  Zuhause, am Arbeitsplatz, auf der Straße, überall und weltweit.

Weltweit erfahren Frauen jeden Tag Gewalt, auf psychische oder physische Weise, ob in Form von Belästigung, einer Vergewaltigung oder eines Femizids. Täglich werden auf der ganzen Welt 137 Frauen von ihrem Partner oder einem Familienmitglied ermordet. Auch unter der derzeitigen Pandemiesituation leiden vor allem Frauen und die Zahl der Gewaltdelikte im häuslichen Umfeld hat in Teilen Deutschlands bis zu 30% zugenommen, während Mittel für Frauenhäuser gestrichen werden und etwa 14.600 Plätze in diesen Einrichtungen fehlen.

Noch immer wird auch massiv in das Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper von Menschen mit Gebärmutter eingegriffen, wie kürzlich in Polen, wo Abtreibungsgesetze weiter verschärft werden und Abtreibung fast vollständig kriminalisiert wird, was für Betroffene einen massiven Anstieg von psychischem Druck bedeutet.

Antifeministische Strömungen wie die selbsternannte Incel-Bewegung propagieren vor allem im Netz ihren Frauenhass und damit verbundene rassistischen Gewaltfantasien und gewinnen weltweit immer mehr Anhänger.

Wir wollen und werden diese Zustände nicht hinnehmen. Genauso wehren wir uns gegen die Instrumentalisierung migrantischer Täter, bei der es nicht darum geht, Frauen zu schützen, sondern die eigene rassistische Agenda voran zu bringen. Sexualisierte Gewalt und sexistisches Verhalten kennen keine Herkunft. Sie ziehen sich durch alle Kulturen, Nationen und sozialen Schichten.

Unsere Antwort ist klar:

Feminismus in die Offensive!

Wir treffen uns um 17 Uhr zu einer Kundgebung mit Open Mic am Luisenplatz. Wir würden uns freuen, wenn ihr lila tragen und Transparente/Schilder und Fahnen mitbringen würdet, damit wir unsere Forderungen gut sichtbar zeigen können. Es ist der internationale Tag gegen Gewalt gegen Frauen also bitte lasst eure Parteifahnen daheim.

Rassismus, Sexismus, Antisemitismus, Homo- und Transphobie haben keinen Platz auf unserer Demo und werden nicht toleriert.

Wir sehen uns auf der Straße!

Hinweis: Der Begriff Frauen ist für uns ein Spektrum an Menschen. Egal ob cis, trans*, inter* oder non binary. Frauen beinhaltet alle Menschen, die sich als solche fühlen und an all diese Menschen richtet sich unsere Demonstration.“

Das Aktionsbündnis #wi2410 hatte zu einer Demonstration gegen Rassismus und rechte Strukturen bei Polizei und Sicherheitsbehörden zum 24.10.2020 in Wiesbaden aufgerufen. Diesem Aufruf folgten über 800 Menschen aus diversen Städten des Rhein-Main-Gebiets. Auf dem vierstündigen Demozug durch die Innenstadt Wiesbadens wurden Coronaauflagen strikt eingehalten. Auf den Kundgebungen und Zwischenstopps wurden rund ein Dutzend Reden von beteiligten Organisationen und Grußworte verlesen. Weitere Details zum Ablauf und den Inhalten finden sich auf Twitter unter dem Bündnisaccount @wi_2410.

Unter den Aufrufenden befinden sich die Gruppen/Organisationen DFG-VK, BCF MZ, BCF Wi, Lady*Fest Mainz/Wiesbaden, Aufstehen gegen Rassismus Rhein-Main, VVN-BDA, Kein Schlussstrich Hessen, Seebrücke Wiesbaden, Infoladen linker Projekte Wiesbaden, MTK gegen Rechts, Wiesbadener Bündnis gegen Rechts, AKU Wiesbaden, linksjugend solid Wiesbaden, IL- Interventionistische Linke Frankfurt und Darmstadt, Rote Hilfe Wiesbaden, Be heard Wiesbaden, Kritische Intervention Wiesbaden (Ki:Wi), Die Linke Landesverband Hessen, sowie Einzelpersonen.

Wir danken allen Teilnehmenden, die sich kraftvoll den Protesten angeschlossen haben und senden solidarische Grüße an die, die wegen Corona zu Hause geblieben sind. Wir werden das Thema Rassismus und rechte Strukturen bei Polizei und Sicherheitsbehörden weiter aufmerksam verfolgen und uns weiterhin aktiv dagegen positionieren.

Unser besonderer Dank gilt den Demosanitätern der Sanitätsgruppe Süd-West, den Autonomen Demosanis FFM und den Personen, die durchgängig die Hotline des Ermittlungsausschusses betreut haben.

Das Aktionsbündnis #wi2410

Externe Links:

Hessenschau

Wiesbaden-Aktuell

Protestfotografie.Frankfurt

Stopp !

Fast täglich gibt es neue Meldungen zu rechten Strukturen und Netzwerken bei Polizei und Sicherheitsbehörden.

Es reicht!

Fast täglich gibt es neue Meldungen über Polizeigewalt, Racial Profiling und Missbrauch des Gewaltmonopols.

Wiesbaden ist hierbei mit dem 3. Polizeirevier ganz besonders involviert. Hier wurden Computer genutzt und Daten ausgespäht, um Menschen, die sich bundesweit gegen rechte Strukturen engagieren, bei Leib und Leben zu bedrohen.

Wir, das Wiesbadener Bündnis gegen Rechts, klagen an. Wir fordern, dass die Polizei als bewaffnete staatliche Institution mit Gewaltmonopol sich diesen Vorwürfen stellt und sie aufklärt. Dazu gehört auch, dass die Polizei als Institution sich in Anbetracht der ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten und der gesellschaftlichen Folgen des Missbrauchs des Gewaltmonopols auch einem Generalverdacht stellen muss, dass hier ein strukturelles Problem besteht. Denn es handelt sich bei mehreren hundert Vorkommnissen längst nicht mehr um „Einzelfälle“.

Wir rufen dazu auf, am 24.10.2020 gemeinsam auf die Straße zu gehen, um gegen die Gefahr rechter Strukturen bei Polizei, Sicherheitsbehörden und Militär, gegen Polizeigewalt, Racial Profiling und alle anderen menschenfeindlichen Bestrebungen innerhalb dieser Strukturen zu demonstrieren.

Es reicht! Wir klagen an. Laut und bunt: Am 24.10.2020 auf die Straße. Um 14:00 Uhr auf den Reisinger Anlagen in Wiesbaden.

Achtung. Die Corona-Ampel in Wiesbaden steht aktuell auf rot und wird sich auch bis zur Demo am 24.10. nicht wieder auf grün umschalten.
Daher gibt es ein paar Dinge bei der Teilnahme zu beachten: Auf der Demo herrscht Maskenpflicht. Wir halten Abstand zueinander, mindestens 1,5 Meter. Und damit das Abstand halten besser klappt, haben wir die behördliche Auflage erhalten, in Blöcken mit jeweils um die 50 Personen zu laufen. Jeder Block soll von 6 Order*innen begleitet werden (an den Ecken und am Rand). Zwischen den Blöcken sollen 10 Meter Abstand gewahrt werden. Also überlegt euch schon mal, mit welchen Gruppen ihr Blöcke bilden möchtet und wer Ordner*in sein möchte. Und bringt, wenn möglich und organisiert anreisend, Armbinden für die Ordner*innen mit.

Gegen rechte und rassistische Strukturen in den hessischen Sicherheitsbehörden. Alle auf die Straße!

Am 24. Oktober werden wir gemeinsam in einem überregionalen Bündnis in Wiesbaden auf die Straße gehen, um gegen rechte Strukturen und Rassismus in den hessischen Sicherheitsbehörden zu demonstrieren.
Die jüngsten Fälle rassistischer Polizeigewalt und das Abfragen persönlicher Daten von Polizeicomputern im Zusammenhang mit NSU 2.0 haben erneut gezeigt, dass es sich nicht um bedauerliche Einzelfälle handelt, sondern dass die Sicherheitsbehörden in Hessen ein strukturelles Problem haben.

Dagegen werden wir in der hessischen Landeshauptstadt ein kraftvolles Zeichen setzen.
Wir wollen, dass sich etwas ändert: Rechte Netzwerke im Sicherheitsapparat müssen konsequent aufgedeckt und bekämpft werden!
Wir fordern ein Ende von Polizeigewalt und racial profiling und sind solidarisch mit allen Betroffenen rechter Gewalt: Egal ob in Hanau, Wächtersbach, Kassel oder Frankfurt.
Lasst uns gemeinsam und entschlossen klarmachen, dass wir rechte und rassistische Strukturen in der Polizei, beim Verfassungsschutz und anderswo niemals akzeptieren werden!
Am 24. Oktober alle zusammen in Wiesbaden auf die Straße – gegen Rassismus, Antisemitismus und Sexismus in den Sicherheitsbehörden und überall!

Los gehts : Am 24.10. um 14:00 Uhr auf den Reisinger-Anlagen in Wiesbaden!

Twitter: @bgrwiesbaden und #wi2410

Mit einem besonders widerwärtigen Versuch der Einschüchterung wurden erneut Drohbriefe ans Café Klatsch in Wiesbaden und ein weiteres kulturpolitisches Zentrum geschickt. Erneut wird damit ein solidarisches Miteinander und das mitmenschliche Zusammenleben direkt angegriffen.
Dieses Mal ist ausdrücklich die breite Zivilgesellschaft erklärtes Ziel eines Szenarios, das vor Gewalt und menschenverachtenden Fantasien nur so strotzt. Erklärte Feinde sind Fridays for Future, die Kirche, Migrant*innen, People of Colour und natürlich alle linken Aktivist*innen und Organisationen. In ihrem Pamphlet beziehen sich die Verfasser*innen auf Anschläge, die vor Kurzem verübt wurden und ein düsteres Bild auf Vernetzung, Brutalität und Gewaltfantasien der Rechten in Deutschland werfen.
Die Anschläge der Rechten sind bekannt: der Angriff auf die Synagoge in Halle, die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, der Anschlag in Hanau im Februar mit 10 Ermordeten. Die eigentlich erschreckende Erkenntnis ist jedoch, dass wir heute wissen, zutiefst rechte Gesinnung ist auch bei Polizei und Militär zu finden, wie die Serie der Drohschreiben an diverse Personen des öffentlichen Lebens zeigen. Erwiesenermaßen wurden deren Adressen z.T. von Polizeicomputern abgerufen.
Bislang erfolgte noch keine definitive Aufklärung seitens der Verantwortlichen. Stattdessen will man von rechten Netzwerken bei zuständigen Strukturen nichts wissen und berichtet immer wieder lediglich von verwirrten Einzeltätern.
Die Grenze des Hinnehmbaren ist schon längst überschritten. Wir müssen als ganze Gesellschaft Stellung beziehen, um menschenverachtendes Gedankengut aufzudecken und zu bekämpfen. Es ist höchste Zeit zu handeln und damit einer Entwicklung entschlossen entgegenzutreten, die langfristig zur Spaltung der Bevölkerung führen wird und nicht absehbare Konsequenzen hätte.

Gestern, heute und morgen klare Kante gegen Rechts.
Wir lassen uns nicht einschüchtern!

Unsere Pressemitteilung zum download

Und so berichtete die Presse:
Frankfurter Rundschau
jungle.world
Wiesbaden Aktuell
Merkurist
Wiesbadener Kurier
FFH

Infos zum ersten faschistischen Drohbrief:

https://wiesbadengegenrechts.blackblogs.org/2019/03/22/drohbriefe-an-linke-einrichtungen-in-wiesbaden-und-mainz-wir-lassen-uns-nicht-einschuechtern/